Ich weiß nicht mehr, wann ich vom Kreiswehrersatzamt die Nachricht erhielt, mich in der Berliner Filiale zur Musterung zu melden. Ich weiß nur noch, dass selbige irgendwann im November 2008 durchgeführt wurde, und dass mich die Mitarbeiterin am „Empfang“, die die Personalien der Wehrpflichtigen erfasste, nicht einmal fragte, ob ich den Wehrdienst verweigern möchte. Ein paar Stunden und eine ärztliche Untersuchung später war mir nicht nur wegen der ekelhaften Uniformen und der gruseligen Atmosphäre in dem Schuppen schlecht, sondern auch wegen des Ergebnisses meiner Musterung: T2. Meinen Kumpel, der am gleichen Tag wie ich Geburtstag hatte und der deshalb an genau demselben Tag wie ich zur Musterung gebeten wurde, hatten sie ausgemustert. „Tja“, dachte ich, „jetzt musst du eben in den sauren Apfel beißen. Zum Bund gehst du keinesfalls, und vielleicht ist der Zivildienst ja gar nicht sooo schlecht. Kannst in den neun Monaten zwischen Abi und Studium wenigstens noch ein paar Euro dazuverdienen…“

Ein paar Tage danach setzte ich mich an meine KDV-Erklärung und führte auf fünf Seiten aus, warum ich Waffen(-dienst) scheiße finde, Krieg ein Verbrechen ist und ich nicht verstehe, warum für den Rüstungssektor mehr Geld aus dem Haushaltstopf vorgesehen ist als für den Bildungssektor. Am 10.12.2008 teilte mir das Bundesamt für den Zivildienst (BAZ) dann mit, dass meinem Antrag als Kriegsdienstverweigerer stattgegeben werde – fortan konnte ich mich also KDVer nennen und war einigermaßen froh, den Klauen der Bundeswehr entkommen zu sein.

Ab Mitte Januar 2009 durchforstete ich im Internet sämtliche Register nach infrage kommenden Zivildienststellen, suchte mir vier oder fünf heraus und schrieb fleißig Bewerbungen. Zu diesem Zeitpunkt hatte ich mich bereits damit abgefunden, den Zivildienst abzuleisten und versuchte das Positive darin zu sehen, etwa nette Leute kennen zu lernen und an der frischen Luft zu arbeiten (ich hatte mich nämlich u.a. an einem Krankenhaus als Gärtner/Hausmeister beworben). Überraschenderweise kriegte ich genau an jenem Krankenhaus nach einem Bewerbungsgespräch die einzig vorhandene Zivistelle – nach Anordnung des BAZ sollte ich dort meinen Dienst am 03.08.2009 antreten. In dem dicken braunen BAZ-Umschlag befanden sich außerdem eine Zivi-Broschüre sowie eine Nachricht über einen einwöchigen Einführungslehrgang an einer Zivildienstschule in Braunschweig. „Na gut, jetzt ist alles unter Dach und Fach, jetzt lässt es einfach auf Dich zukommen“, sagte ich mir. Doch irgendetwas belastete mich…

Erste vorsichtige Kontakte mit der Totalen Kriegsdienstverweigerung

Ich kannte den Begriff „Totalverweigerung“, und während der Ausarbeitung meiner damaligen KDV-Erklärung stieß ich im Internet auf mehrere Seiten, die das Thema behandelten. Ob Zeitungsartikel wie „Alex hat totalverweigert“ im SPIEGEL, Hinweise von der „Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär“ oder Blogs von Totalverweigerern: Die Grundargumentation der TKDV wühlte mich auf. Wäre ich mit der Erfüllung der Wehrpflicht ein Steigbügelhalter des Militärs? Steht der Zivildienst nicht vielmehr neben anstatt unter der Wehrpflicht? Bräuchte ich mir keine Sorgen zu machen? Da ich keine Fragen auf meine Antworten fand, verdrängte ich das Problem, schon alleine aufgrund der juristischen Konsequenzen, die bei Totalverweigerung drohten: Haftstrafen auf Bewährung oder Geldstrafen waren bei solchen Fällen gängige Sanktionen, außerdem war meine Familie noch nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten – ich hatte schlichtweg Schiss vor den Justizbehörden, die eine Art Schleier des Bedrohlichen umgab.
Im März 2009 unterschrieb ich den Vertrag im Krankenhaus, nun stand es fest: Am 03.08.2009 geht’s los. Mit einem sehr unguten Gefühl fuhr ich nach Hause und überlegte, überlegte, überlegte.

Wer fragt, will Antworten

Es war März, bald April, und ich konzentrierte mich auf meine Abiturprüfungen, die bald anstanden. Die „Initiative für ein neues blaues Wunder“ fackelte in Dresden 42 Bundeswehrfahrzeuge ab und die „militante gruppe“ stand wieder im Fokus der Öffentlichkeit, nachdem in Berlin nahezu jede Nacht Autos brannten. Die Aktionen gegen die staatsnationalistischen Feierlichkeiten der BRD am 23.05.2009 waren gerade vorüber, als ich mich – ich weiß nicht, wieso – der Thematik TKDV abermals widmete.

Die Fragen, die mich quälten, verlangten eine Antwort. Mir war bewusst geworden, dass dies mit meiner bisherigen Einstellung gegenüber dem Zivildienst und der Wehrpflicht im Allgemeinen nicht möglich gewesen wäre, sodass ich mich intensiver der Argumentation der TKDVer widmete, selbst in Gesetzesbüchern nachschlug und der Entstehung der Wehrpflicht und des „zivilen Ersatzdienstes“ in der Bundesrepublik Deutschland auf den Grund ging. Je mehr ich grübelte und nachts im Bett die Gedanken schweifen ließ, desto klarer wurde mir die Aussichtslosigkeit meines Wunsches, einerseits der Maxime „Nie wieder Krieg!“ gerecht werden, andererseits jedoch straffrei davonzukommen. So ungefähr im Juli entschied ich mich: Aufklärung meiner Dienststelle über mein Vorhaben bei Dienstantritt, zwei Wochen Arbeit aus Kulanz, schließlich hatte ich mich ja freiwillig beworben und zudem konnten die Mitarbeiter nichts für meine moralischen Bedenken, anschließend würde ich eigenmächtig dem Dienst fernbleiben und auf alles Weitere warten.

Tja, dann war’s soweit. Der 03.08.2009. Erster Diensttag. Am 05.08. informierte ich meinen Mitarbeiter (der, das muss man wirklich sagen, ein echt korrekter Typ gewesen ist), am Freitag, dem 14.08. zog ich zum allerletzten Mal meinen Blaumann aus und ging irgendwie befreit nach Hause.

Behördenmarathon

Zuerst erhielt ich nach ein paar Wochen Post von dem Dachverband, dem das Krankenhaus angehörte. „Sollten Sie Ihren Dienst nicht unverzüglich antreten…“. Bald darauf Post vom BAZ: „Sollten Sie Ihren Dienst nicht unverzüglich antreten, werden wir Strafanzeige erstatten.“ Makabererweise war der Brief auf den 1. September datiert – man muss sich das mal vorstellen: An einem Tag, an dem sich der Überfall der Wehrmacht auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 70. Mal jährt, wird man aufgefordert einen Kriegsdienst zu leisten… Na ja, ich schrieb eine mehrseitige Erklärung meiner Totalverweigerung und schickte sie ans BAZ, um klarzustellen, dass ich meinen Dienst nicht wiederantreten würde.
Im Oktober landete daraufhin ein Schreiben von der Polizei in meinem Briefkasten zwecks Vernehmung. Ich ging hin, und eine sehr, sehr liebe Polizistin nahm meine Personalien auf. Da ich bereits alles in meiner schriftlichen Erklärung gesagt hatte, machte ich von meinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch und verabschiedete mich nach einem kleinen Plausch.

Im November 2009 musste ich noch schnell zur Jugendgerichtshilfe, bekam die Anklageschrift von der Staatsanwaltschaft zugestellt und wartete letztendlich nur noch auf die Vorladung vom Amtsgericht. Obwohl mir erzählt wurde, die Berliner Gerichte seien völlig überlastet, weshalb es Monate dauern könnte, bis ich eine Nachricht erhalte, war man in meinem Fall offenbar besonders flink: Mitte Dezember erhielt ich den Strafbeschluss sowie die Vorladung für den 14. Januar 2010. Ich muss gestehen, dass ich mich über dieses Weihnachtsgeschenk nur mäßig freute.

Die Wochen vor der Verhandlung

Das einzig Positive an dem Ganzen war die Gewissheit, endlich einen festen Termin zu haben und sich darauf vorbereiten zu können. Ich lud Freunde ein, die Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung gab mir noch ein paar letzte Hinweise für meine Prozesserklärung und ich machte mich daran, meinen Text für Gericht und Staatsanwaltschaft so präzise wie möglich zu formulieren. In der Zeit zwischen Neujahr und meinem Gerichtstermin war ich eigentlich immer ziemlich gelassen, erst einen Tag vorher entwickelte sich dann doch so etwas wie Nervosität, die sich aber mehr oder weniger in Grenzen hielt.

Der Prozess

Zusammen mit vier guten FreundInnen fuhr ich nach Tiergarten, wir ließen die Taschenkontrolle am Eingang über uns ergehen und setzen uns in einen Vorraum, der gespickt war mit hässlichen grünen Eisengitterstühlen, wie man sie von U-Bahnhöfen kennt. Mit der Zeit kamen weitere Freunde, Familie und interessierte Prozessbeobachter; ich war völlig in Gedanken, komplett fokussiert auf das, was mich erwartete. Um 12:00 wurde der Angeklagte Stefan Gierke aufgerufen mit dem Zusatz, die Verhandlung sei öffentlich. Während die Zuschauer die Tür zum Zuschauerraum nahmen, ging ich an den langgezogenen Tisch, legte meine Jacke und meinen Rucksack ab und setzte mich. Der Gerichtssaal, den ich mir im Vorfeld vorgestellt hatte, wies nicht einmal ansatzweise Ähnlichkeit zu dem Raum auf, in dem wir alle uns befanden. Ich kann mich zwar nicht mehr daran erinnern, welche Farbe der Saal genau hatte (außer, dass mein gepolsterter Stuhl blau gewesen war und die Plastik-“Kinositze“ für die Zuschauer grün), doch wirkte alles grau und kalt. Das Gefühl, sich absolut nicht wohlzufühlen, wurde zusätzlich von der enormen Distanz zwischen dem Tisch des Angeklagten und dem gigantischen Richterpult verstärkt – tatsächlich waren es etwa sechs Meter, sie kamen mir aber vor wie 15. Die Tische der teilnehmenden Parteien waren aus der Vogelperspektive wie ein Rechteck positioniert. Links vorne saß die Staatsanwältin, links hinten die Jugendgerichtshilfe, vorne der Richter, ein paar Meter daneben der Urkundsbeamte. Die rechte Seite blieb leer. Alles war irgendwie so weit weg, und ich bin mir sicher, dass die Anordnung der Tische in Gerichtssälen einen psychologischen Effekt verursachen soll.

Nachdem ich die Angaben zu meiner Person gemacht hatte, verlas die Staatsanwaltschaft die Anklageschrift. „Verstoß gegen §53 des Zivildienstgesetzes“, genannt „Dienstflucht“. Ich wurde vom Richter gefragt, ob ich mich zu den Vorwürfen äußern möchte. Ich bejahte dies und bat zugleich, meine etwa 20-minütige Prozesserklärung über die Motive meiner Tat dem Gericht vortragen zu dürfen. Es wurde mir gestattet, und ich begann.
Circa 20 Minuten später, als ich mich für die Aufmerksamkeit bedankte, wurde sofort zu den Plädoyers übergegangen. Die Staatsanwältin stellte darin die Frage, warum ich meinen Dienst überhaupt für zwei Wochen angetreten hätte (ein Indiz dafür, dass sie mir überhaupt nicht zugehört hat, denn ihre Frage hatte ich längst in meiner Erklärung beantwortet), sagte, der Gesetzgeber sehe bei Dienstflucht bewusst keine Geldstrafe vor, „damit sich niemand vom Zivildienst freikaufen“ könne, und forderte eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung. Ich ging auf ihren geistigen Aussetzer ein und beantwortete noch ein paar unwichtige Fragen des Vorsitzenden. Die Jugendgerichtshilfe meinte, es seien bei mir keine Reifedefizite zu erkennen, demzufolge könne nur das Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommen. Das letzte Wort stand mir zu: „Ich fühle mich nicht schuldig und ich hoffe, dass mir heute mit Ihnen ein Mensch gegenüber gesessen hat, der meine Worte ernstgenommen hat“, sagte ich. Der Richter zog sich mit seinem Urkundsbeamten (der während meiner Erklärung – ohne Scheiß – halb eingepennt sein soll, wie mir Zuschauer berichteten) nach einem Spruch, von dem man nicht wusste, ob er witzig sein sollte oder ob er seinen geistigen Zustand wiedergab, zur Beratung zurück. Derweil drehte ich mich zu den Zuschauern um, die leise diskutierten und wechselte mit dem Einen oder Anderen ein paar zuversichtliche Blicke.

Schätzungsweise zehn Minuten später trat der Vorsitzende gemeinsam mit dem Urkundsbeamten aus dem Hinterraum heraus, woraufhin die Zuschauer und ich von zwei Justizbeamten (Saalschutz) aufgefordert wurden, aufzustehen. Urteil: Vier Monate Freiheitsentzug, ausgesetzt zu zwei Jahren auf Bewährung, plus 600 Sozialstunden. Ich hatte mit allem gerechnet, doch das war wirklich ein Hammerurteil. Ich dachte mir nur: „Du A…“ In seiner Begründung faselte er irgendwas von „Aufrechterhaltung der Truppendisziplin“, „… keine Geldstrafe vorgesehen“, „… wenn das jeder machen würde“ usw. Den Vogel schoss er allerdings ab, als er Bezug nahm auf die Fantaflasche, die zur Löschung des Durstes auf meinem Tisch stand: „Wenn Sie das, was Sie vorgetragen haben, radikal zu Ende denken würden, dürften Sie Waren auch nur noch schwarz kaufen, da Sie mit der Umsatzsteuer das Militär indirekt mitfinanzieren.“ Mir drängte sich eine Frage auf: Was passiert, wenn man das Scheiß-Militär einfach abschafft? Keine Verwendungsmöglichkeit mehr für Steuergelder, hm? Nicht ein einziges Mal ging er bei der Rechtfertigung des Urteil auf meine Erklärung ein, nicht ein einziges Mal auf die Widersprüche zum Grundgesetz, nichts. Im Prinzip wurde ich doppelt für die Tatsache bestraft, dass meine Entscheidung gewissensmotiviert war. Alles in allem eine pure Farce, die mit Rechtsstaatlichkeit kaum noch etwas zu tun hatte.

Ich habe mir jetzt einen Anwalt genommen und mit seiner Hilfe Berufung gegen das Urteil eingelegt, sodass der ganze Mist demnächst vorm Landgericht verhandelt wird. Hoffentlich sitzen dort fähigere Leute…